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Warum der Einzelmusikunterricht in Präsenz nun rein rechtlich in unserer Klavierschule wieder gestattet ist…

Mit den aktuellen drei Eilbeschlüssen vom 19.03.2021 hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht einzelne Verbotsregelungen der hier aktuell geltenden Covid-19-Verordnung unter anderem wegen Verstößen gegen den allgemeinen Gleichheitssatz korrigiert und außer Vollzug gesetzt.

Sie lesen untenstehend den zitierten Text der Pressemitteilung.

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit drei Eilbeschlüssen vom 19. März 2021 verschiedene Verbotsregelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung (im Folgenden: Corona-VO) in der derzeit geltend, zuletzt am 12. März 2021 geänderten Fassung vorläufig außer Vollzug gesetzt (Az.: 13 MN 132/21, 13 MN 114/21 und 13 MN 118/21).

Die Außervollzugsetzungen sind allgemeinverbindlich, d.h. die betroffenen Regelungen sind in Niedersachsen gegenwärtig nicht zu beachten.

Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

Covid

Einzelmusikunterricht

Im Verfahren 13 MN 118/21 begehrte eine Musiklehrerin die Außervollzugsetzung des § 14a Corona-VO, soweit dieser Einzelmusikunterricht untersage. Der 13. Senat hat auch diesem Antrag entsprochen. Zur Begründung hat er im Wesentlichen seine vorausgegangene Entscheidung zur Außervollzugsetzung der Hundetrainings von Hundeschulen (siehe Pressemitteilung Nr. 15 vom 04.03.2021) herangezogen und einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz angenommen.

Zwischen dem untersagten Einzelmusikunterricht und den erlaubten Kontakten im privaten Bereich bestünden keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen könnten. Sie bestünden weder hinsichtlich einer vom Antragsgegner befürchteten Unterschreitung des Mindestabstandes zwischen Lehrkraft und Einzelschüler noch bezüglich einer seriellen Kontakthäufung der Lehrkraft.

[Quelle: https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen]

Wenn Präsenzunterricht im Rahmen der Gesetzgebung gestattet ist, und solange während der Corona-Pandemie die Inzidenzwerte in der Region Hannover signifikant hoch sind, wenden wir untenstehendes COVID-Hygienekonzept für unsere Klavierschule an.

Wichtig: Auch wenn Präsenz juristisch erlaubt ist, bedeutet das nicht, das wir es auch umsetzen müssen! Vielmehr können Schüler:innen und Eltern selbst individuell entscheiden, ob online oder in Präsenz unterrichtet wird.

Wenn alle mitspielen, lassen sich auch schwere Pandemie-Zeiten überbrücken…

Seit dem Ende der Osterferien bis Pfingsten 2020 und ab Mitte Dezember 2020 bis Mitte März 2021 haben wir online musiziert mit Hilfe von Skype und Facetime.

Da nahezu alle Klavierschülerinnen und -schüler sehr motiviert und konzentriert mitgemacht haben, ist es insgesamt zu sehr wenig coronabedingtem Unterrichtsausfall gekommen, der mittlerweile auch problemlos nachgegeben werden konnte.

Vor dem Hintergrund des aktuell gesetzlich Erlaubtem können momentan Eltern/SchülerInnen bei Bedarf kurzfristig mitentscheiden, ob der Unterricht in Präsenz oder online gegeben wird.

Vielen lieben Dank allen beteiligten MusikerInnen und Eltern für die Treue und geduldige Unterstützung, nicht zuletzt bei der technischen Einrichtung der Online-Verbindungen.

Archiv der bisherigen Regelungen:

Bund-Länder-Beschluss vom 03. März 2021

Aktualisierung der Niedersächsischen Coronaverordnung zum 08.03.2021


Die Neufassung der Corona-Verordnung (gültig ab 08. März 2021) regelt den Bereich Weiterbildung an Volkshochschulen, Musikschulen und anderen Weiterbildungsangeboten unter dem Paragraphen §14/a. Wie wir dem untenstehenden Text entnehmen können, ist der Unterricht in Präsenz weiterhin nicht gestattet.

„Der Präsenzunterricht sowie seit dem 13. Februar 2021 auch der sogenannte aufsuchende Unterricht im Bereich der außerschulischen Bildung, vor allem in Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung sind untersagt (§ 14a). Zulässig ist die Durchführung von Prüfungen und die Bildungsberatung, sofern dabei das Abstandsgebot und die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten werden.

Nicht erfasst vom Verbot des Präsenzunterrichts sind die Abschlussklassen der Vorbereitungskurse für staatliche Schulabschlüsse im Zweiten Bildungsweg, wobei die Gruppengröße, analog zu den Regelungen für Lerngruppen an Schulen, 16 Personen nicht überschreiten darf.

Eine Ausnahme nach § 2 Abs. 3 Nr. 6 für Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung liegt nur vor, wenn ein Bezug zu einem angestrebten oder dem ausgeübten Beruf besteht. Dies kann zum Beispiel im Bereich von Angeboten der außerbetrieblichen Berufsausbildung, den nach SGB II und SGB III geförderten Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsmaßnahmen sowie den berufsbezogenen Zertifikatskursen der Fall sein.

Die Teilnahme an Integrations- und Berufssprachkursen hat hingegen keinen konkreten Bezug zu einem angestrebten oder dem ausgeübten Beruf und ist daher als Präsenzunterricht unzulässig.

Die Untersagung von Präsenzunterricht und aufsuchendem Unterricht gilt zunächst bis zum Außerkrafttreten der Corona-Verordnung am 28. März 2021. Weiterhin möglich sind Online-Weiterbildungsangebote.“

[Quelle: 12.03.2021  – https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faq-185463.html]

Da wir uns selbstverständlich an die gesetzlichen Regelungen halten, wird der Klavierunterricht weiterhin ausschließlich online stattfinden müssen!

Update Sonntag, 07.03.2021, 23.30 Uhr:

Auf Basis des Bund-Länder-Beschluss vom 03.03.2021 erfolgt zum 08. März 2021 eine Anpassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt am Sonntag sind die aktualisierten Maßnahmen für den Bereich Wissenschaft, Kultur und Weiterbildung auf der Webseite des zuständigen Ministeriums noch nicht veröffentlicht.

Wir warten und musizieren weiter online…

Weitere Informationen finden Sie auf den untenstehenden Tafeln und unter www.niedersachsen.de!

Neufassung zum 25. Januar 2021/ Fortschreibung ab 13. Februar bis 07. März
Die aktuellen Änderungen der Corona-Verordnung (gültig ab 10. Januar 2021 bzw. ab 13. Februar 2021) sehen folgende Regelungen für den Bereich Weiterbildung an Volkshochschulen, Musikschulen und anderen Weiterbildungsangeboten vor:

„Seit der letzten Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 13. Februar 2021 ist der Präsenzunterricht im Bereich der außerschulischen Bildung, vor allem in Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung untersagt. Zulässig ist die Durchführung von Prüfungen und die Bildungsberatung, sofern dabei das Abstandsgebot und die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten werden. Die Untersagung von Präsenzunterricht und aufsuchendem Unterricht gilt zunächst bis zum Außerkrafttreten der Corona-Verordnung am 7. März 2021. Weiterhin möglich sind Online-Weiterbildungsangebote.“

[Quelle: 28.02.2021  – https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faq-185463.html]

Weitere Informationen finden Sie auf den untenstehenden Tafeln und unter www.niedersachsen.de!

Der Klavierunterricht muss also zunächst weiterhin ausschließlich online stattfinden!

Achtung: Im Rahmen der für März 2021 in Aussicht gestellte Lockerungen kann es kurzfristig zu Änderungen kommen – hoffen wir das Beste!

Update Dezember 2020: Die aktuellen Beschlüsse und Verordnungen vom 13.12.2020 mit Geltung ab 16.12.2020 berühren auf Grund der vorgezogenen Weihnachtsferien und individueller Regelungen unseren Unterrichtsbetrieb nicht. Trotzdem möchten wir Ihnen als Info-Service die geltenden Verordnungen bis zum 10. Januar untenstehend zu Verfügung stellen. Diese und weitere Informationen finden Sie auf www.niedersachsen.de!

Update: Aktuelle Niedersächsische Corona-Verordnung vom 30.10.2020

Die neuen Maßnahmen treten ab Montag d. 02.11.2020 in Kraft. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur stellt die Musikschulen den anderen außerschulischen Bildungseinrichtungen gleich und verweist daher auf die Veröffentlichung der Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung (AEWB).

Dort wird der wesentliche Punkt der neuen Maßnahmen wie folgt zusammengefasst (Zitat):

„Der allgemeine Präsenzbetrieb der Erwachsenenbildungseinrichtungen läuft unter Einhaltung des Mindestabstandsgebots (§ 2) und dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (§ 3) weiter. Dies gilt auch für die Angebote im Gesundheitsbereich. Das Abstandsgebot gilt nicht im Bereich der beruflichen Fort- und Weiterbildung (§ 2 Abs 3). Die Einrichtungen müssen über ein Hygienekonzept verfügen ( § 4) und sind zur Datenerhebung und Dokumentation der Teilnehmenden verpflichtet (§ 5).“

Zum vollständigen Text Verordnung folgen Sie bitte diesem Link!

Hinweise: Klavierunterricht und COVID-19
Entwicklung der Maßnahmen bis 14. Juli 2020!

UPDATE VOM 14.07.2020
Die nebenstehenden Tabellen werden zunächst nicht mehr aktualisiert, da sie für unsere Situation keine weiteren Fortschritte/Lockerungen enthalten. Um den aktuellsten Stand der Gesetzeslage in Niedersachsen zu erfahren, folgen Sie bitte dem Link auf die Seiten der Staatskanzlei im nächsten Absatz!

UPDATE VOM 10.06.2020
Die nebenstehenden Tabellen über die Covid-19 Lockerungen der niedersächsischen Staatskanzlei wurde auf den Stand vom 08. Juni 2020 aktualisiert. Weitere wissenswerte Infos finden Sie auch auf dieser Seite: KLICK!

UPDATE VOM 24.05.2020
Die niedersächsische Landesregierung hat am 4. Mai 2020 einen stufenweisen Lockerungsfahrplan für die kommenden Wochen vorgelegt. Danach sollen – abhängig vom Infektionsgeschehen – schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden.

Seit dem 11. Mai 2020 (2. Stufe des Lockerungsplans) dürfen Institutionen der Erwachsenenbildung und „sonstige außerschulische Bildungseinrichtungen“ sowie Musikschulen öffnen. Mit Beginn der 3. Stufe am 25. Mai 2020 (siehe Tabelle) dürfen Einrichtungen „außerschulischer Jugendbildung“ öffnen.

Wir werden den Klavierunterricht unter Einhaltung bestimmter Regeln und Restriktionen nach Pfingsten ab Mittwoch d. 03. Juni 2020 wieder als Präsenzunterricht hier vor Ort durchführen!

Gerne können Sie sich ab sofort wieder hier direkt am Unterrichtsort bei einem Kennenlern-Termin einen persönlichen Eindruck  – selbstverständlich unverbindlich und informell – über mein Unterrichtsangebot verschaffen. Ich freue mich auf Ihren Besuch!

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